Tröpfcheninfektion

Wer bislang eine andere Person anspuckte, machte sich auch schon vor der Coronapandemie strafbar. In der Regel kam eine Strafbarkeit wegen Beleidigung nach § 185 StGB in Betracht, weil mit dem Anspucken das Ehrgefühl der angespuckten Person verletzt wird. Das StGB sieht hierfür ein Strafmaß vor, das von einer Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren reicht. Für die strafrechtliche Verfolgung ist aber immer ein Strafantrag der angespuckten Person erforderlich.

In Zeiten von Corona kommt einer solchen Spuckattacke oder auch dem bloßen Anniesen oder Anhusten aber eine ganz andere und vor allem drastischere Bedeutung zu. Bereits am Anfang der Coronakrise wurde von Fällen berichtet, in denen Personen andere Menschen absichtlich angespuckt haben. In Friedrichshafen etwa wurde eine Frau in einem Supermarkt von einem anderen Kunden angespuckt.

Aktuell hatte sich das Amtsgericht Braunschweig im Dezember 2020 mit einem zivilrechtlichen Fall zu befassen, in dem ein Opfer einer Spuck- bzw. Hustenattacke ein Schmerzensgeld einklagte (AZ: 112 C 1262/20). Ein Ordner auf einem Wochenmarkt wurde, nachdem dieser an die Einhaltung der Abstandsregeln erinnerte, von dem ermahnten Marktbesucher gezielt ins Gesicht gehustet. Das Amtsgericht wertete dieses Verhalten als vorsätzliche Gesundheits- und Körperverletzung und verurteilte den Mann zur Zahlung eines Schmerzensgeldes i.H.v. 250,00 EUR. Auch wenn nicht bekannt war, ob eine Infektion mit dem Coronavirus vorlag, bestand eine hohe Gefahr einer Infektion sowie eine enorme psychische Belastung für das Opfer, das nicht wusste, ob eine Ansteckung erfolgt war oder nicht und für zwei Wochen in Quarantäne verbringen musste.

Es bleibt abzuwarten, wie solche Fälle künftig strafrechtlich von Gerichten bewertet werden. Aus strafrechtlicher Sicht könnten durch das absichtliche Anspucken-, -niesen oder -husten durch Tröpfcheninfektion und Einatmung von Aerosolen Menschen mit Viren infiziert werden- auch mit dem Coronavirus, das eine Covid-19- Erkrankung auslösen kann. Somit könnten dann die Tatbestände der vorsätzlichen oder fahrlässigen Körperverletzung (§§ 229, 223 StGB) einschlägig sein. Da eine solche Erkrankung auch tödlich verlaufen kann, könnte bei einem Versterben sogar ein Tötungsdelikt (§§ 211, 212, 222 StGB) vorliegen.

Ein Anspucken, -niesen oder -husten ist also nicht nur ekelhaft und beleidigend, in diesen Zeiten kann es sogar schwere körperliche Schäden bis zum Tod und somit schwerwiegende strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Andreas Hennemann

Andreas Hennemann ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht. Seine Schwerpunkte liegen im Straf- und Familienrecht. Er hat in Konstanz studiert und in Konstanz und Leipzig sein Referendariat absolviert. Seit 2016 ist er Mitglied in unserer Kanzlei.